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Sozialpolitik

Sozialrechtliche Infos 01/2017
von Frieder Claus

 
Liebe sozialrechtlich Interessierte,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Sozialrechtliche Infos 02/2017
Das Sozialgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 22.12.2016 die Rechtswidrigkeit der Mietobergrenzen im Landkreis Esslingen festgestellt. Nach den Ausführungen ist das Konzept zur Ermittlung angemessener Unterkunftskosten des Landkreises ab 1.4.2013 nach den Vorgaben des Bundessozialgerichts nicht schlüssig.
» Näheres dazu hier..

Die neuesten Regelungen zum Jahresbeginn 01 / 2017:
» Die Neuerungen..

Sozialrechtliche Infos 01/2015
Der Schwerpunkt der Infos liegt auf dem Sozialrecht. Am Schluss füge ich jedoch noch drei aktuelle sozialpolitische Nachrichten an. Zunächst folgende sozialrechtlichen Infos zum Jahresauftakt:
1. „Rechtsvereinfachung“ – die Sicht des Bundesministeriums für Arbeit + Soziales
2. Ausgewählte Rechtsprechung des Bundessozialgerichts
3. Sozialleistungen zur Existenzsicherung – Kurzüberblick und Kombinationsfähigkeit
4. Rückforderungen – Darlehen und Aufrechnungen nach § 42a +
§ 43 SGB II

Und hier noch drei Infos zur Sozialpolitik
5. Machen Sie mit bei einer Verfassungsklage gegen die Freihandelsabkommen CETA + TTIP
6. Schere zwischen Armut und Reichtum reisst weiter auf –
in Deutschland und weltweit
7. Geldflutung zur Staatsfinanzierung – wem hilft’s,
wem könnte es helfen?
» Die Ausführungen zu den einzelnen Themen lesen Sie hier:..

Sozialrechtliche Infos 09/2013
Frieder Claus, Heimstatt Esslingen e.V.
Unabhängige Hartz-IV-Beratung im Landkreis Esslingen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
hier kommt der erste Newsletter für die Unabhängige Hartz-IV-Beratung im Landkreis Esslingen. Er will sowohl über aktuelle Vorgängen in unserer Beratung als auch über wichtige sozialrechtliche Zusammenhänge oder hilfreiche Beratungstools informieren.
Heute erhalten Sie folgende Infos (§-Angaben beziehen sich, soweit nicht ausgeführt, auf das SGB II):
1. Erforderlicher / nicht erforderlicher Umzug nach § 22(1) Satz 2
2. Änderungen Bildungs- u. Teilhabepaket (BuT) ab 1.8.13
3. Änderungen Beratungshilfe ab 1.8.13
4. Änderungen Pfändungsfreigrenzen ab 1.7.13
5. Wichtige aktuelle Rechtsprechung
a) BSG: Keine "Sippenhaft" bei Sanktionierung
b) SG Leipzig: Angemessenheit nach § 22(1) S.1 genügt verfassungsrechtl. Anforderungen nicht
c) SG Osnabrück: Brillenreparatur nach § 24(§) Nr.3 erstattungsfähig
6. Doppelter Grundfreibetrag 200 € für Tätigkeiten nach § 11b(2) S.3
7. MBZ § 21(5) Krankheitsbedingte Ernährung – Erläuterung
8. Atypische Bedarfe § 21(6) – Rechtsprechungsübersicht
9. Beratungstools
a) Rechner für Alg II, Kinderzuschlag, Wohngeld
b) Erhöhung der Regelbedarfe ab 1.1.2014
c) Entbindung von der Schweigepflicht
» Die Ausführungen zu den einzelnen Themen lesen Sie hier:..